Die Grünen – Bezirk Jennersdorf

Die Grünen Jennersdorf wünschen Ihnen alles Gute für´s Jahr 2012!!!

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Derzeit läuft die Klimakonferenz in Durban, Südafrika. Das berichtet ORF-Burgenland. Ich bin vor Ort. Mehr Infos und meine Berichte gibt´s auf meinem Blog www.christiane-brunner.com und auf www.facebook.com/christiane.brunner.

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Die Grünen gratulieren Dr. Stefan Tasch zur Wahl zum Manager des Jahres!

Für die Grünen Jennersdorf ist das ein doppelter Grund zur Freude. Denn die Auszeichnung geht nicht nur an einen Jennersdorfer sondern auch an jemanden der in einem besonders wichtigen Bereich der Grünen Energiewende erfolgreich arbeitet.

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Der neue Grüne Öko-Newsletter ist da. Wir informieren aus erster Hand über Umweltthemen im Parlament und Grüne Umwelt-Aktivitäten.

Hier geht´s zu neuesten Ausgabe

In unserem Archiv gibt´s alle bisherigen Ausgaben.

Alle, die ihn noch nicht bekommen, können den Newsletter hier bestellen.

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Am vergangenen Wochenende haben sich die Grünen Ortsgruppen zum Startschuss für die Gemeinderatswahlen 2012 getroffen. Wir wollen die burgenländischen Gemeinden grüner und umweltbewusster machen.

Wir freuen uns, dass sich auch laufend neue Leute bei uns melden, die sich in ihrer Gemeinde für grüne Anliegen engagieren wollen. Wer das auch im Bezirk Jennersdorf gerne tun möchte, kann sich ja einfach mal bei uns melden…

christiane.brunner@gruene.at

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Seit 20 Jahren gint es den Grün-Alternativen Verein zur Unterstützung on BürgerInneninitiativen (BIV), das haben Grüne und BürgerInneninitiatigen letzten Freitag gefeiert.

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Robert Necker und ich haben gerade in der Gemeinderatssitzung beantragt, dass Jennersdorf wie schon die Gemeinden Wieselburg und Kaindorf zur plastiksackerlfreien Zone wird. Wir freuen uns über diesen Erfolg!

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Am kommenden Donnerstag, 30. Juni findet um 20.00 Uhr die nächste Gemeinderatssitzung in Jennersdorf statt. Unten die Tagesordnung mit einigen spannenden (allerdings nicht immer öffentlichen) Punkten und dem Grünen Antrag zu Abfallvermeidung und Plastiksackerlverzicht in der Gemeinde Jennersdorf.

Schauen und hören Sie zu!

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GRÜNER ZUKUNFTSKONGRESS BURGENLAND – Gutes Leben für alle !

Das Dorf als Wirtschafts- und Lebensraum.
Leben ohne Plastik ?
Termin: Sa. 14.05.2011
Zeit: 11:00 – 18:00.
Ort: Offenes Haus Oberwart, Lisztgasse 12 (OW)

Die Teilnahme ist frei

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Endlich ist Schluss damit, dass Landeshauptmann Niessl mit Steuergeld einzelne Autofahrer subventioniert. Jahrelang wurden Millionen an öffentlichen Geldern in die Landestankstellen gepumpt statt diese Mittel in den Ausbau des öffentlichen Verkehrs zu stecken.

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Anlässlich des 25. Jahrestages der Atomkatastrophe in Tschernobyl und dem erneuten Super-GAU in Fukushima werden die Grünen sowohl im Burgenland als auch auf Bundesebene Gedenkveranstaltungen abhalten.

Dazu laden wir Sie herzlich ein!

25. April, 18.00 am Stephansplatz in Wien

26. April, 18.00 vor dem Grünen Büro, Hauptstraße 16 in Eisenstadt anschließend zeigen wir im Stadtkino den Film “Albtraum Atommüll”

Albtraum Atommüll_Einladung Eisenstadt

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Wir Grünen haben das Thema Atomausstieg auch in die letzte Gemeinderatssitzung gebracht. Immerhin haben wir mit Krsko, Slowenien (das auf einer Erdbebenlinie steht) und Paks, Ungarn (das im Gegensatz zu Fukushima keine Schutzhülle) Hochrisikoreaktoren in unmittelbarer Nähe.

Wir freuen uns, dass jetzt auch die Gemeinde Jennersdorf die Petition “Abschalten jetzt” offiziell unterstüzt. Solche Zeichen sind jetzt einfach auf allen Ebenen notwendig.

Unterstützen daher auch Sie die Petition für einen weltweiten Atomausstieg.

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Die dragischen Ereignisse in Japan lassen nur eine Schlussforderung zu: Abschalten! Wir müssen aus der Atomenergie aussteigen!

Unterschreiben Sie deshalb die Online-Petition von Global2000, unterstützt von den Grünen!

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Eva Glawischnig und ich haben schon unterschrieben. Heute habe ich die InitiatorInnen des Euratom-Volksbegehrens getroffen, die sehr positive Meldungen aus den österreichischen Gemeindeämtern haben, sehr viele ÖsterreicherInnen haben also schon unterschrieben.

Als unser Service für Sie, sind unten die Öffnungszeiten der Gemeindeämter für das Euratom-Volksbegehren im Bezirk Jennersdorf aufgelistet.

Wollen Sie, dass Österreich aus dem Atomindustrie-Fördervertrag aussteigt? Dann unterschreiebn Sie bis spätestens Montag 8. März.

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Wir Grünen unterstützen das Volksbegehren “Raus aus Euratom”, das am kommenden Montag startet und verlangen einen raschen Ausstieg Österreichs aus dem Euratom-Vertrag.

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Wir Grünen unterstützen das heute in zwei Wochen startende Volksbegehren “Raus aus Euratom”. Machen auch Sie mit!

Die überparteilichen Initiative “atomstopp_atomkraftfreileben” will mit diesem Volksbegehren den Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag erreichen und verlangt dazu eine Volksabstimmung.

Alle bisherigen Bemühungen um eine Abschaffung oder Reform des Euratom-Vertrages sind gescheitert. Die Forderung nach einem Ausstieg Österreichs, der mit dem Lissabon-Vertrag möglich geworden ist, ist mehr als berechtigt.  Meine KollegInnen und ich werden das Volksbegehren unterschreiben. Tun Sie es auch.

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Lieber LeserInnen unseres Blogs,

Die Grünen aus dem Berzik Jennersdorf wünschen Ihnen und Ihrer Familie ein FROHES WEIHNACHTSFEST und ALLES GUTE FÜR DAS JAHR 2011!!!

Das Jahr 2010 war sehr turbulent, und es hat einige Veränderungen bei uns gegeben. Wir werden jedenfalls auch 2011 wieder mit vollem Einsatz für den Erhalt unserer Umwelt und Lebensqualität einsetzen!

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Durch die Einführung des neuen steirischen Taktfahrplanes ab 12.12.2010 ergibt sich für die Bevölkerung der Stadtgemeinde Jennersdorf und Umgebung eine wesentliche Verschlechterung der Zugverbindung nach Graz. Während es bis jetzt eine tägliche Verbindung nach Graz um 7.56 ab Jennersdorf gegeben hat, ist ab 12.12.2010 in der Zeit zwischen 6.49 Uhr bis 9.27 keine Verbindung nach Graz vorgesehen.

Interessant, dass es die Landesregierung nicht für notwendig empfunden hat, einen Beamten zu den entsprechenden Sitzungen zu schicken. Das Ergebnis zeigt, dass das Südburgenland nicht gut vertreten wurde.

Deswegen hat unser neuer Gemeinderat Robert Necker einen Antrag im Gemeinderat eingebracht, damit die Stadtgemeinde an die Burgenländische und die Steirische Landesregierung sowie an den Verkehrsverbund Steiermark herantritt, dami das wieder geändert wird.

Unser Antrag wurde einstimmig angenommen. Wir hoffen, dass sich auch für die PendlerInnen aus Jennersdorf tatsächlich etwas verbessert!

Grüner Antrag Verbesserung Zugverbindung Fehring

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Liebe JennersdorferInnen,

Am kommenden Donnerstag um 19.00 Uhr ist die nächste Gemeinderatssitzung. Wir möchten Sie herzlich dazu einladen. Es tut der Sitzung immer gut, wenn möglichst viele Menschen anwesend sind. Die Tagesordnung finden Sie unten. Aus Grüner Sicht werden wichtige Themen behandelt: die von uns beantragte Photovoltaikförderung, das Kleinwasserkraftwerk und natürlich die Angelobung von Robert Necker.

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Robert Necker wird Dr. Rudolf Dujmovits im Gemeinderat von Jennersdorf nachfolgen.

Siehe dazu den Bericht im Bezirksblatt Jennersdorf/Güssing vom 15. September 2010, S. 64.

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Anlässlich des Umwelttages am 5. Juni haben wir den Film Home in Jennersdorf gezeigt. Das Interesse war sehr groß. Jetzt wird der Film noch einmal gezeigt (siehe Termine)

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Das Verfahren rund um die umstrittene Müllverbrennungsanlage Heiligenkreuz geht in die nächste Runde. Nachdem auch der Umweltsenat die Anliegen der BürgerInnen nicht weiter geprüft hat als die Burgenländische Landesregierung hat die BürgerInneninitiative BIGAS nun Beschwerde beim Verwaltungsgerichtshof eingereicht. Für uns Grüne war die Entscheidung des Umweltsenats sehr enttäuschend. Denn berechtigte Argumente von 6000 BürgerInnen wurden weiterhin ignoriert. So zum Beispiel, dass die Burgenländische Landesregierung durch die Wahl des Verhandlungsortes die Beteiligung von BürgerInnen am Verfahren erschwert hat. Aber auch inhaltlich konnten zum Beispiel im Bereich Landschaftsbild unsere Bedenken nicht ausgeräumt werden. Deshalb haben die Grünen wie auch schon in den letzten Verfahrensschritten die Beschwerde der Bürgerinitiative an den Verwaltungsgerichtshof unterstützt – auch finanziell.

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Mit “Bitte setzen, durchgefallen” kann das Ergebnis der Prüfung der Gemeindefinanzen durch die Gemeindeaufsicht zusammengefasst werden, doch Bürgermeister Thomas ist laut Medienberichten mit dem “Prüfergebnis nicht unzufrieden”.
Damit versucht er den Gemeinderat – dem nur eine sehr gekürzte und geschönte Version des Prüfberichtes vorgelegt worden ist – und die GemeindebürgerInnen – die bei diesem Tagesordnungspunkt überhaupt von der Sitzung ausgesperrt worden sind – in trügerischer Sicherheit zu wiegen. Ebenso beschönigend sind seine Aussagen zur wohl unvermeidlichen zukünftigen Gebührenerhöhung zu Lasten der GemeindebürgerInnen.

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Nicht nur weil Ghana eben unglücklich ausgeschieden ist, geht das schwarze Drama weiter.
Laut Prüfbericht der Gemeindeaufsicht könnten der Stadtgemeinde Jennersdorf infolge von Verjährung Einnahmenausfälle drohen. Weiters wurde das Gemeindevermögen über Jahrzehnte falsch ausgewiesen. Nachfolgend einige kommentierte Auszüge aus dem Prüfbericht dazu.
Zur laut Gemeindeaufsicht äußerst kritischen und instabilen finanziellen Lage, sowie dem nun schon jahrelangen massiven Minus in der Kasse siehe die anderen Beiträge auf diesem BLOG.

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Ghana ist im Viertelfinale, dass freut mich sehr.
Weniger erfreulich ist es, dass die schwarze Stadtgemeinde Jennersdorf massive rote Zahlen schreibt. Sie kann den Kassenkredit zu Jahresende seit Jahren nicht ausgleichen, startet jeweils mit einem fetten Minus ins nächste Jahr und bezahlt dafür hohe Zinsen. Noch dazu ist das gesetzlich nicht erlaubt.
Eine Tatsache, auf die wir schon seit vielen Jahren hingewiesen haben und die nun im Prüfbericht der Gemeindeaufsicht ebenfalls kritisiert wird.

Zudem waren Darlehens- und Haftungsnachweise für das Jahr 2008 (es wurde nur dieses Jahr geprüft) fehlerhaft bzw. unvollständig, wodurch dem Gemeinderat kein vollständig richtiges Bild über die finanzielle Situation der Stadtgemeinde vorgelegt worden ist.
Nachfolgend dazu einige kommentierte Auszüge (in kursiver Schrift) aus dem Prüfbericht:

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Manchmal würde man gerne nicht recht behalten, doch leider hat die Gemeindeaufsicht des Landes unsere Einschätzung der finanziellen Lage der Stadtgemeinde Jennersdorf als prekär nicht nur bestätigt, sondern sogar noch verschärft.

Der Prüfbericht der Gemeindeaufsicht liegt seit April im Gemeindeamt auf. Seitens der ÖVP wurde zwar versucht ihn der Öffentlichkeit vor zu enthalten, da er in einer nicht öffentlichen Sitzung des Gemeinderates behandelt wurde. Das widerspricht aber einer Rechtsauskunft der Gemeindeaufsicht, wonach der Prüfbericht – mit Ausnahme eines von 15 Kapiteln – in öffentlicher Sitzung zu behandeln ist, doch die ÖVP kümmert das offensichtlich nicht.

Damit die Bevölkerung trotzdem erfährt wie es um die Finanzen der Stadtgemeinde bestellt ist, im Folgenden einige kommentierte wörtliche Auszüge aus dem Bericht. Weitere Details und Kommentare folgen demnächst.

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Wir laden herzlich ein an der öffentlichen Gemeinderatssitzung am Donnerstag, dem 24. Juni 2010 um 20.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Jennersdorf mit folgender Tagesordnung teilzunehmen:

1) Erschließungs-, Anschluss- und Ergänzungsbeitrag nach dem Kanalabgabegesetz: Aufhebung der Verordnung vom 09.11.2001 und des Punkt 6 der Verordnung vom 19.11.2009 sowie Neuerlassung der Verordnung in Euro; Beschluss
2) Kanalisation BA 15: Förderungsvertrag mit der Kommunalkredit; Beschluss
3) Kanalisation BA 11: neue Kreditkonditionen für bestehendes Darlehen; Beschluss
4) Güterweg Grieselstein-Seidelgraben: Grundstücksteilflächen,
Widmung als und Entwidmung aus dem Öffentlichen Gut; Beschluss
5) Gemeindegründe in Grieselstein-Dorf: Aufschließungsstraße und Verbindungsweg zum Lehenbach, Übernahme in das Öffentliche Gut; Beschluss
6) Zufahrtsweg zu den Häusern Ober-Henndorf 35 und 37: Übernahme in das Öffentliche Gut; Beschluss
7) Kleinkraftwerk Neumarkt/Raab: Übereinkommen mit der Bundeswasserbauverwaltung; Beschluss
8.) Baulandwidmung im vereinfachten Verfahren in der KG. Henndorf (ehem. Sandgrube) zwecks Errichtung von zwei Wohnhäusern; Grundsatzbeschluss

Unter Ausschluss der Öffentlichkeit (nach derzeitigem Stand):
9) Personalaufnahme einer Reinigungskraft (Schulwart) in der Volksschule Grieselstein; Beschluss
10.) Gebarungsprüfung der Gemeindeaufsichtsbehörde Prüfbericht
11) Prüfungsausschuss: Bericht

Abschließend:
12) Allfälliges

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Morgen ist es soweit: Richtungsentscheidung im Burgenland. Wird unsere Zukunft durch Machterhalt und Angstmache bestimmt oder durch Menschlichkeit und Umweltschutz? Darum geht´s. Es reicht nicht, eine menschliche und umweltbewusste Politik wichtig und sympathisch zu finden. Wer eine solche Politik haben will, muss dies mal Grün wählen. Denn Menschlichkeit und Umweltschutz gibt´s nur mit uns!

Für unseren Bezirk treten Rudi Dujmovits, Leni Horejschi, Walter Schmögner und ich an. Sie können uns sowohl auf der Landesliste (eine) und auf der Bezirksliste (drei) Vorzugsstimmen geben - als Zeichen für ein starkes Südburgenland, das sich nicht durch Riesen-Müllverbrennungsanlagen oder Transitautobahnen überfahren lässt! Es geht auch anders. Intakte Natur, kleine Strukturen und Gastfreundlichkeit sind unsere Stärken. Erneuerbare Energie, sanfter Tourismus und innovative regionale Betriebe unsere große Chance. Das gibt´s aber nur mit uns! Und deshalb bitte ich Sie morgen um Ihre Stimme für die Grünen und eine Vorzugsstimme für´s Südburgenland!

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Geht es nach der ÖVP im Jennersdorfer Gemeinderat, soll es auch in diesem Jahr keine Sommerbetreuung für Volksschulkinder geben. Komisch, denn in ihrer Wahlwerbung verspricht sie das Gegenteil. Sie will “neue Ferienangebote” für Kinder schaffen! Das freut uns, doch betroffene Eltern wollen noch in diesem Sommer eine Lösung, nicht erst dann, wenn es der ÖVP in den Kram passt. Wir unterstützen sie dabei.

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Vor kurzem wurde der Jahresbericht des Grün-Alternativen Vereins zur Unterstützung von BürgerInneninitiativen (BIV) veröffentlicht. Die Gelder für den BIV werden von Grünen Abgeordneten zur Verfügung gestellt. Mit diesen Geldern werden dann BürgerInneninitiativen z. B. in Verfahren finanziell unterstützt, wenn es um den Schutz der Umwelt, der Grund- und Menschenrechte und der Durchsetzung sozialer Anliegen geht.

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