LH Niessl kommt Grüner Forderung nach verbesserter Information über die Feinstaubbelastung im Burgenland durch. Ich freue mich, dass wir das für Sie durchsetzen konnten!
Das war aber nur ein erster Mini-Schritt. Ich fordere von LH Niessl:
- Feinstaubmessung vom Nord- bis ins Südburgenland.
- umfassende und aktuelle Information über die Feinstaub- bzw. Gesundheitsbelastung
- sofortige Maßnahmen zur Reduktion der Feinstaubbelastng im Burgnland und stopp aller Maßnahmen die dieses Problem vergrößern könnten
Feinstaub ist eine ernsthafte Gesundheitsgefahr. Die Messungen der letzten Jahre haben ergeben, dass die Belastung im Burgenland so hoch ist, dass das ganze Bundesland zum Feinstaubsanierungsgebiet erklärt wurde.
Im Burgenland gibt es nur 4 dauerhaft eingerichtete Messstellen (Eisenstadt, Kittsee, Oberschützen und llmitz – die Station in Illmitz ist allerdings eine Station des Umweltbundesamtes). Zwischenzeitlich werden projektbezogen auch mobile Messstationen, wie derzeit in Heiligenkreuz oder Neusiedl am See aufgestellt.
Bisher war es für betroffene BürgerInnen – also alle BurgenländerInnen – nicht möglich, Informationen über die laufende Belastung und Gesundheitsgefahr und deren rechtliche Relevanz, nämlich die Anzahl der Überschreitungen des Tagesmittelwertes, zu erlangen. Wir Grünen haben die Unterlassungen von LH Niessl vor wenigen Wochen thematisiert und heftig kritisiert.
Nun hat LH Niesl reagiert, immerhin ist er nach Umweltinformationsgesetz ja auch verpflichtet, Umweltinformationen in angemessenen Abständen zu aktualisieren und nach Möglichkeit von elektronischen Medien zu verbreiten. Die Darstellung der Feinstaubbelastung ist im Burgenland zwar immer noch nicht ausreichend, aber es wird jetzt auch die Anzahl der Überschreitungen der mobilen Messstationen angezeigt. Das ist zumindest eine Verbesserung. Ich freue mich, dass wir Grüne das für die BurgenländerInnen durchsetzen konnten!
Von einer ausreichenden Information und Darstellung, wie das in der Steiermark gemacht wird, ist die Lösung von LH Niessl aber noch weit entfernt. Dort kann auf der Homepage des Landes für jede Station der aktuelle Wert und der Verlauf der Belastungen abgerufen werden. LH Niessl bräuchte also nur von seinem steirischen Amtskollegen abzuschauen, damit auch die BurgenländerInnen umfassend und aktuell über die Feinstaub- bzw. Gesundheitsbelastung informiert sein können.
Die Gesundheitsgefahr Feinstaub wird im Burgenland aber (trotz leicht verbesserter Darstellung) definitiv nicht in allen Regionen des Burgenlandes erfasst. Ich finde die Menschen im Burgenland haben überall das Recht, zu erfahren, wie hoch die Belastung durch Feinstaub für sie und ihre Kinder ist, egal wo im Burgenland man wohnt. Im Südburgenland gibt es zum Beispiel nur eine einzige Station, und das ist sicher nicht aussagekräftig und ausreichend für alle SüdburgenländerInnen. Alle BurgenländerInnen haben das gleiche Recht Informationen über Feinstaub- und Gesundheitsbelastung zu erhalten, und dazu muss überall gemessen werden. Unsere Forderung nach flächendeckender Feinstaubmessung und Information bleibt also aufrecht.
Für einen ordnungsgemäßen Umgang mit dem Umwelt- und Gesundheitsproblem Feinstaub brauchen und fordern wir:
- Fixe Feinstaubmessstationen in jedem Bezirk im Burgenland: damit die gefährlichen Feinstaubwerte in allen Regionen bekannt werden
- Transparente und aktuelle Darstellung der Messwerte nach steirischem Vorbild: damit die BurgenländerInnen sich jederzeit über die aktuelle Gesundheitsbelastung informieren und Maßnahmen einfordern können
- Sofortige Maßnahmen zur Reduktion der Feinstaubbelastung im Burgenland
Geschrieben von: Christiane Brunner am 8.04.2010