Liebe Neudörflerinnen, liebe Neudörfler!

Falls Sie die Grünen Notizen – das Infoblatt der Grünen Neudörfl – nicht in Ihrem Postkasten gefunden haben, können Sie das Lesen auf unseren Blog nachholen: Grüne Notizen 1/2017

Burgenlands Grüne rüsten sich für die Gemeinderatswahl

Am 1. April veranstalteten der Grüne GemeindevertreterInnenverband (GVV) in Kooperation mit der Grünen Bildungswerkstatt Burgenland einen Seminartag in Neudörfl. Die GemeinderätInnen der GRÜNEN wollen ihre Gemeinden “essbar” machen. Wie das geht, erklärte Sandra Peham – Initiatorin des Onlineportals www.EinfachEssbar.org und Beraterin “essbarer Gemeinden und Städte”. Sie leitete einen Workshop zum Thema Gemeinschaftsgärten auf kommunalen Flächen. “Vom Wert von gemeinschaftlich gepflanztem, biologischem Obst und Gemüse auf ungenutzten öffentlichen Grünflächen werden nicht nur Grüne begeistert sein”, ist Sabine Schügerl, Obfrau des grünen GVV und selbst Gemeinderätin in Neudörfl, überzeugt. “Das bringt Nutzen für Natur und Umwelt und fördert das soziale Miteinander in der Gemeinde.”

Dass ökologische Pflanzenpflege für jede Gemeinde möglich ist, zeigte Stefan Ferschich, Stadtgärtner in Baden, auf. Er bot einen praxisorientierten Vortrag zur ökologische Pflanzenpflege. Nicht das Bekämpfen von Schädlingen, sondern das Stärken der natürlichen Pflanzenkraft steht hierbei im Vordergrund und leistet einen wichtigen Beitrag zum aktiven Umweltschutz.
Aus allen sieben Teilen des Landes kamen interessierte GemeinderätInnen zusammen, darunter auch die beiden Landtagsabgeordneten Regina Petrik und Wolfgang Spitzmüller. Zufrieden zieht die Obfrau der burgenländischen Grün-GemeinderätInnen Sabine Schügerl ihr Resümee: “Die Hauptaufgabe des grünen GemeindevertreterInnenverbandes besteht in der Unterstützung der GemeinderätInnen in ihrer täglichen politischen Arbeit. Die Zahl der engagierten Menschen in unseren Gemeindegruppen wächst stetig und so freut es mich, dass nicht nur erfahrene GemeindemandatarInnen, sondern auch solche, die im Herbst selbst ein Stück Grün in die Kommunalparlamente bringen wollen, von diesem Weiterbildungsangebot Gebrauch gemacht haben.”


vlnr.: Stefan Ferschich, Sandra Peham, Wolfgang Sptizmüller, Sabine Schügerl

Eingangs stellt Bgm. Dieter Posch den Antrag auf Erweiterung der Tagesordnung um folgende Punkte:
+ Erlass des Amtes der Bgld. Landesregierung über die aufsichtsbehördliche Kenntnisnahme des 2. Nachtragsvoranschlag für das Haushaltsjahr 2016
+ ehemalige Gärtnereigründe – Straßenbenennung
+ Errichtung eines digitalen Dorfplatzes
+ Teilnahme am Projekt “deine Gemeinde”

Die Ergänzungen wurden einstimmig beschlossen.

Angelobung zweier Gemeinderäte
Durch den überraschenden Tod von GR Berthold Farkas (SPÖ) wurde Erich Steiger als Gemeinderat nachnominiert. Da GR Wolfgang Bußlehner (FPÖ) sein Mandat zurückgelegt hat wurde Robert Peterlik als Gemeinderat nachnominiert.

Personelle Änderungen in den Ausschüssen
Fraktionsintern werden die neu angelobten Gemeinderäte mittels geheimer Wahl in die jeweiligen frei gewordenen Positionen in den Ausschüssen gewählt. Alle Wahlen sind einstimmig.

Beantwortung Anfrage bzgl. Anstieg Personalkosten
Bei der letzten Sitzung hat GR Major (ProN) angefragt warum die Personalkosten im Kindergarten und der Kinderkrippe massiv angestiegen sind. OAR Haider erläutert, dass eine Änderung im Vertragsbedienstetengesetz gab (höhere Einstiegsgehälter und flacherer Anstieg im weiteren Berufsleben, Anm.) und acht junge Mitarbeiterinnen in das neue System optiert haben.

Rechnungsabschluss für das Haushaltsjahr 2016

Der Rechnungsabschluss weist SOLL-Einnahmen von 9.264.033,01 Euro und SOLL-Ausgaben von 8.879.766,00 Euro im ordentlichen Teil und SOLL-Einnahmen von 714.335,72 Euro und SOLL-Ausgaben von 302.717,00 Euro im außerordentlichen Teil auf.
GRin Sabine Schügerl fragt an, warum bei der Abwasserbeseitigung die budgetierten Kapitaltransferzahlungen vom Bund in Höhe von 90.000,00 Euro gar nicht und jene vom Land in Höhe von 110.000,00 Euro nur zu etwa einem Zehntel eingegangen sind. OAR Haider teilt mit, dass die budgetierten Transferzahlungen seitens der auszahlenden Stellen Ende Dezember gebucht wurden und daher erst im Folgejahr zufließen.
Weiters fragt GRin Schügerl an, warum es bei der Kommunalsteuer ca. 306.600 Euro an Außenständen gibt. OAR Haider informiert, dass dies mit Konkursen zu tun hat und es mit manchen Unternehmern Ratenvereinbarungen gibt.
Der vorliegende Rechnungsabschluss für das Haushaltsjahr 2016 wurde einstimmig beschlossen.

Abgabenverordnungen
Die Abgabenverordnung wurde bereits im Dezember gefasst, allerdings gab es im Finanzausgleichsgesetz (FAG) Änderungen, welche berücksichtigt werden müssen, da sich die Abgaben auf das FAG stützen.

    Kanalbenützungsgebühr wurde mehrheitlich beschlossen (2 Gegenstimmen)
    GRin Sabine Schügerl stimmte dem Antrag – wie jedes Jahr – nicht zu, da sie die jährliche 3%-ige Erhöhung als nicht notwendig erachtet, da die Abwasserbeseitigung kostendeckend ist. Weiters werden mit den Mehreinnahmen keine Rücklagen für zukünftige Bau- oder Sanierungsmaßnahmen gebildet.

    Der Erschließungs-, Anschluss- und Ergänzungsbeitrag nach dem Kanalabgabegesetz wird um 0,02 Euro gesenkt – einstimmiger Beschluss.

    Die restlichen Abgaben (Grundsteuer A und B, Hundeabgabe, Friedhofsgebühren, Kostenbeiträge für Aufschließungsmaßnahmen und die Lustbarkeitsabgabe werden in der unveränderten Höhe erlassen – einstimmiger Beschluss.

Erlass eines Statutes für Betriebe mit marktbestimmter Tätigkeit für öffentliche Kanalisationsanlage und Wohn- und Geschäftsgebäude
Aufgrund einer Empfehlung der Bgld. Landesregierung soll für beide ausgegliederte Bereiche ein Statut erlassen werden, da die formal ausgegliederten Bereiche nur dann vorsteuerabzugsberechtigt sind, wenn ein Statut beschlossen wurde. Einstimmiger Beschluss

Änderung Zusammensetzung der Gesellschafter der Marktgemeinde Neudörfl Errichtungs-, Beteiligung- und Betriebs-GmbH
Der örtliche Tourismusverband – Gesellschafter der “Gemeinde-GmbH” – wurde per 31.12.2016 aufgelöst und kann daher keine Anteile mehr halten. Diese Anteile wurden von StB. Mag. Gradwohl übernommen. Die neuen Gesellschaftsanteile sind wie folgt verteilt: Marktgemeinde Neudörfl €15.750,00, Fremdenverkehrs- und -verschönerungsverein €4.375,00 und StB. Mag. Gradwohl €14.875,00

Beschluss über die Möblierung von 3 Büros und des GR-Sitzungssaales
Im Zuge der Erweiterung des Gemeindeamtes entstehen neue Büros und auch der Sitzungssaal wird erneuert. Die Beschlussfassung darüber war einstimmig.

Erlass des Amtes der Bgld. Landesregierung über die aufsichtsbehördliche Kenntnisnahme des 2. Nachtragsvoranschlag für das Haushaltsjahr 2016
Empfehlung zum Abbau des öffentlichen Defizites von -535.800 Euro, Verschlechterung des Maastricht-Ergebnisses, Ersuchen um Übermittlung vollständiger Beilagen – dem Gemeinderat zur Kenntnis gebracht

ehemalige Gärtnereigründe – Straßenbenennung
Die Beschlussfassung über die Benennung “Am Seegarten 1-30″ erfolgte einstimmig.

Errichtung eines digitalen Dorfplatzes
Installierung öffentlichen WLANs – EU-Förderprogramm startet im Sommer 2017, für die ersten 8000 Gemeinden gibt es eine Förderung – einstimmig beschlossen.

Teilnahme am Projekt “deine Gemeinde”
Projekt vom Landesjugendreferat bzgl. kommunaler Jugendarbeit – bestimmte aufgelistete Einrichtungen (zB Volleyballplatz, Jugendgemeinderat,…) bringen Punkte (max. 24), für die Gemeinde gäbe es eine Auszeichnung für zwei Jahre und 1.000 Euro Förderung – einstimmig beschlossen.

Allfälliges
Flurreinigung 01.04. um 9h Treffpunkt vor Martinihof
Vortrag “Sport ist Mord” am 25.04. um 19h, Martinihof
Muttertagsfeier 12.05. um 15h, Martinihof

Fassung des einstimmigen Grundsatzbeschlusses zur Sanierung der Neuen Mittelschule Neudörfl (Beginn spätestens 2018)

Mit dieser Fragestellung im Gepäck, kam Leonce Röth (Universität Köln), initiiert durch Lena Röth und organisiert durch Dagmar Tutschek (Grüne Bildungswerkstatt Burgenland), nach Neudörfl.

Am Montag den 21.März hielt er dann zu diesem Thema einen ausführlichen und sehr spannenden Vortrag im Bildungszentrum St. Bernhard in Wiener Neustadt, zu dem auch viele interessierte Neudörflerinnen und Neudörfler kamen. In der anschließenden Diskussion wurden Fragen zur aktuellen Lage in Europa gestellt, Vergleiche zur derzeitigen Situation in den USA hinterfragt und Ausblicke darauf geworfen, wie wir in unseren Regierungsbildungen zukünftig mit rechtspopulistischen Tendenzen umgehen können.

zu der am Mittwoch, dem 29. März 2017 um 19.00 Uhr stattfindenden Sitzung des Gemeinderates.

Treffpunkt ist das Gemeindeamt zur Besichtigung des Um- und Zubaues des Rathauses.
Danach findet die Sitzung im Rathausstüberl des Martinihofes statt.

Tagesordnung -> GR_29.03.2017

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Liebe Neudörflerinnen, liebe Neudörfler!

Die schreckliche Grausamkeit mit der Terror begangen wird. Der Hass mit dem Ängste geschürt werden. Das Ohnmachtsgefühl, das uns fesselt. Die Welt ist aus den Fugen geraten so scheint es.

Doch kann jeder einzelne von uns etwas tun, damit der Friede, das Vertrauen und die Liebe zumindest in unserem eigenen Umfeld und damit in einem Teil der Welt, erstarken.
Beginnen wir doch unseren Nächsten mit Respekt und Offenheit zu begegnen. Zeigen wir unserem direkten Umfeld, dass Probleme durch Gespräche und das gemeinsame Suchen nach Lösungen beiseite geschafft werden können.
Erfreuen wir uns an jenen Dingen, die wir haben dürfen, anstatt wütend nach Dingen zu gieren, für die sich ein Kämpfen sowieso nicht lohnt…

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen und Ihrer Familie ein besinnliches Weihnachtsfest und möge uns das Jahr 2017 Friede und Freude bringen!

GRin Sabine Schügerl

zu der am Montag, dem 24. Oktober 2016 um 19.30 Uhr im Gemeindeamte stattfindenden Sitzung des Gemeinderates.

Tagesordnung -> GR_24.10.2016

zur Tagesordnung

Eingangs nimmt Bgm. Posch den TOP 4 “Bausache – Erlassung eines Bescheides” von der Tagesordnung.

Flächenwidmungsplan – 8. digitale Änderung
Die Änderungen sowie die Aktualisierung des Leitungsnetzes der Energie Burgenland wurden einstimmig beschlossen.

Abtretungsvertrag
Vom Grundstück 1956 wird ein Teil in das Grundstück 1955 (Öffentliches Gut) abgetreten. Dieser Abtretungsvertrag wird einstimmig beschlossen.

Abtretung einer Teilfläche in das Öffentliche Gut – Bullenstraße
Die Einverleibung der 34qm großen Teilfläche in das Öffentliche Gut wird einstimmig beschlossen

Allfälliges
+ Modeschau der Sozialstation Neudörfl am 14.10. um 19h im Martinihof
+ Aufgrund des Beschlusses auf umweltschädliche Unkrautvernichtungsmittel zu verzichten werden zwei Mitarbeiter des Bauhofes zu einer Messe für alternative Mittel entsendet.

zu der am Montag, dem 03. Oktober 2016 um 20.00 Uhr im Gemeindeamte stattfindenden Sitzung des Gemeinderates.

Tagesordnung -> GR_03.10.2016

Teilbebauungsplan Esterházy’sche Gartensiedlung
Der bestehende Teilbebauungsplan wird aufgehoben und neu erstellt. Die Absichtsmeldung wurde an das Land Burgenland übermittelt. Inhalt sind klare Bebauungsformen bzgl. Dach und Fassade.
einstimmiger Beschluss

Abänderung Benützung Urnenhaines am Gemeindefriedhof
Durch eine kürzlich erfolgte Exhumierung und des damit entstandenen Nichtbedarfs eines Urnengrabes hat sich der Gemeindevorstand bzgl. Rückerstattung der Kosten Gedanken gemacht. Es wird einstimmig beschlossen, den Kostenanteil mit einem aliquoten Abschlag von 3% p.a. auszuzahlen.

Software-Systemumstellung Gemeindeamt
Bis 2019 müssen die Gemeindebuchhaltungen auf die doppelte Buchführung umgestellt werden. Dies erfordert auch eine EDV-Umstellung. Der aktuelle Anbieter hat nun ein neues Produkt entwickelt, ebenso andere Unternehmen. Im Gemeindevorstand wurden die Gemeindebediensteten angehört, welche die verschiedensten Produkte auf Praxistauglichkeit geprüft haben. Eine Neuanschaffung wird nicht beschlossen, es wird das aktuelle Produkt mit der Änderung auf doppelte Buchführung behalten, bis der eigene Anbieter ein ganz neues Produkt auf SAP-Basis entwickelt hat und ein kompletter Umstieg vollzogen werden kann. Diese Information wurde dem Gemeinderat zur Kenntnis gebracht.

ABA BA 14 – Annahmeerklärung
Abwasserbeseitigungsanlage 14 – Bauabschnitt Kanal von Kreuzung Pöttschinger Straße bis Kirchenplatz und Feldgasse, die Arbeiten sind bereits abgeschlossen, der Gemeinderat beschließt einstimmig die Annahmeerklärung zur Auszahlung der Fördermittel.


Gemeinde-GmbH – Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2015

Das Prüfungsurteil beinhaltet keine Einwände, es wird ein möglichst getreues Bild der Vermögens- und Finanzlage dargestellt, die Buchführung wird für ordnungsgemäß befunden, der Schuldenstand beträgt ca. 3,38 Millionen Euro, der Bilanzgewinn beträgt ca. 253.000,00 Euro, die Eigenkapitalquote beträgt 53,68%. Der Bericht wurde dem Gemeinderat zur Kenntnis gebracht.


Erlass des Amtes der Burgenländischen Landesregierung über die aufsichtsbehördliche Kenntnisnahme des 1. Nachtragsvoranschlages 2016

Es wurde der Empfehlung auf Abbau des öffentlichen Defizites nicht entsprochen, das Maastricht-Ergebnis hat sich verschlechtert, Forderung den Nachtragsvoranschlag zu überprüfen und Investitionskosten zu reduzieren, um einen Ausgleich des öffentlichen Defizites zu erlangen. Der Bericht wurde dem Gemeinderat zur Kenntnis gebracht.

Bericht Prüfungsausschuss
Der Bericht über die Sitzung des Prüfungsausschusses vom 18.08.2016 wurde dem Gemeinderat zur Kenntnis gebracht.

Allfälliges
+ Modeschau der Sozialstation Neudörfl am 14.10. um 19h im Martinihof
+ Kastanienfest ProN am 24.09.
+ Mitteilungsblatt hat ab September ein neues Layout