Sabine Schügerl startet mit neuem Team durch

Seit 10 Jahren gibt es nun die Gemeindegruppe der Grünen, die damals prompt den Einzug in den Neudörfler Gemeinderat schaffte. Auch bei der Wahl 2012 konnte die Partei ihr Mandat erfolgreich verteidigen und im Herbst möchte sie ein zweites Mandat dazu gewinnen.

Den Erhalt einer Grünfläche bei der Schule für die nächsten Generationen oder das Verbot von giftigen Unkrautvernichtungsmittel bei der Pflanzenpflege im Ortsgebiet von Neudörfl sind große Erfolge der Grünen in der laufenden Gemeinderatsperiode.

Sabine Schügerl ist seit 10 Jahren Gemeinderätin und wird ab sofort von der Kulturarbeiterin Lena Röth und Raphael Fink, der bei einer Umweltorganisation beschäftigt ist, unterstützt: “Beide sind motivierte und verlässliche AktivistInnen, die bereits bei der Umsetzung des 1. Neudörfler Nachhaltigkeitstages im Mai ihr Engagement unter Beweis stellten“ freut sich Schügerl, die auch diesmal als Spitzenkandidatin ins Rennen gehen wird und gemeinsam mit ihrem Team ein zweites Mandat gewinnen will.

Foto vlnr.: Lena Röth, Sabine Schügerl, Raphael Fink

Eingangs stellt Bgm. Posch den Antrag auf Streichung des TOP 6e) Essen auf Rädern, sowie jenen auf Erweiterung der Tagesordnung um folgenden Punkt Nr. 8) Kaufvertrag mit Andrea und Gernot Wagner
Die Anträge wurden einstimmig beschlossen.

Angelobung und Verabschiedungen
Nikolaus Hammer wurde als Gemeinderat der Liste Pro Neudörfl angelobt und die ausgeschiedenen Gemeinderäte Wolfgang Bußlehner (FPÖ), sowie Hanspeter Weber (fraktionslos) wurden verabschiedet.

Erlass des Amtes der Bgld. Landesregierung über die aufsichtsbehördliche Kenntnisnahme des Voranschlages 2017
OAR Haider bringt dem Gemeinderat den Erlass zur Kenntnis. Wesentliche Eckpunkte aus dieser Stellungnahme sind, dass Darlehensaufnahmen von 2017-2021 nicht vorgesehen sind, der Schuldenstand 2018-2021 nicht mit dem mittelfristigen Finanzplan übereinstimmt und der mittelfristige Finanzplan immer ausgeglichen dargestellt werden soll.

Grundverkehrsbezirkskommission Mattersburg – Neubestellung Mitglieder
Auf Mitteilung der Bezirkshauptmannschaft Mattersburg ist eine Neubestellung der Mitglieder für eine Funktionsperiode von 5 Jahren erforderlich.
GV Steindl wird als Mitglied und GR Fink als Ersatzmitglied einstimmig bestimmt.

Bericht Prüfungsausschuss
GR Major, Obmann des Prüfungsausschusses bringt dem Gemeinderat die Berichte der Prüfungsausschuss-Sitzungen vom 27.04. und 08.06. zur Kenntnis.

Anpassung der Tarife für Essenslieferung
Die Preise für die Essen in der Kinderkrippe, Kindergarten, Volks- und Neuen Mittelschule betragen 4,30 Euro – einstimmiger Beschluss

Anpassung der Musikschulbeiträge
Die Musikschulbeiträge richten sich nach jenen der Zentralmusikschule Mattersburg. Da diese ihre Tarife erhöht hat wird die Anpassung erforderlich – einstimmiger Beschluss

Kaufvertrag mit Andrea und Gernot Wagner
Der Kaufvertrag über eine Wohnung im Wiener-Neustädter-Hof wurde einstimmig beschlossen.

Berichte: Carolina Nunez-Diaz/Rettet das Kind, Nachbesetzung Beate Moser
Frau Nunez-Diaz hat bis Juni 2017 ein 3-monatiges Praktikum als Reinigungskraft absolviert. Das Projekt mit Rettet das Kind soll

Nachbesetzung Moser: es wird hausintern die Stelle einer Reinigungskraft für die Volksschul-Turnhalle ausgeschrieben, um MitarbeiterInnen die Möglichkeit zu geben ihre Stunden aufzustocken.

Rathausumbau
Die offizielle Eröffnung findt am 19. Juli um 18h statt.

zu der am Montag, dem 26. Juni 2017 um 19.00 Uhr stattfindenden Sitzung des Gemeinderates.

Tagesordnung -> GR-Sitzung 26.06.2016

Im Rahmen des 1. Neudörfler Nachhaltigkeitstages wurde von der grünen Gemeindegruppe ein Bio-Einkaufsführer für Neudörfl & Umgebung gestaltet, welcher als Beilage zum Mitteilungsblatt der Marktgemeinde Neudörfl an die ortsansässigen Haushalte verteilt wurde.

In diesem Einkaufsführer sind verschiedene Bäckereien, Kaufhäuser, Heurige, Ab-Hof-Verkaufsstellen etc. aufgelistet, die sich mit dem Vertrieb von hauseigenen, regionalen und/oder biologischen Lebensmitteln, Getränken, Kosmetikprodukten oder nachhalitgen Kleidungsstücken beschäftigen.

Hier finden Sie den Einkaufsführer Neudörfl_Umgebung

Zur Liste der Heurigen und Weingüter gehört natürlich auch das Heurigenrestaurant Wittmann am Kirchenplatz 10 (AMA-Gastrosiegel für regionale Produkte und kontrollierte Herkunft).

Am Samstag, den 13. Mai organisierte die Grüne Gemeindegruppe ihren ersten Neudörfler Nachhaltigkeitstag. Zuerst gab es auf dem Biohof von Familie Depisch eine spannende und umfangreiche Führung, bei der viele interessante Informationen über biologischen Landbau vermittelt wurden.

Danach ging es weiter zum Probuskeller, um von der “Grünen Karte” zu kosten und von Heinz Döller Informationen darüber zu erhalten, wie er und seine MitarbeiterInnen nachhaltig im Weinbau arbeiten und welche Aspekte berücksichtigt werden, um das Restaurant nachhaltig zu führen. Im Anschluss folgte ein gemütliches und schönes Beisammensein.


Foto: Judith Jandrinitsch

Liebe Neudörflerinnen, liebe Neudörfler!

Falls Sie die Grünen Notizen – das Infoblatt der Grünen Neudörfl – nicht in Ihrem Postkasten gefunden haben, können Sie das Lesen auf unseren Blog nachholen: Grüne Notizen 1/2017

Burgenlands Grüne rüsten sich für die Gemeinderatswahl

Am 1. April veranstalteten der Grüne GemeindevertreterInnenverband (GVV) in Kooperation mit der Grünen Bildungswerkstatt Burgenland einen Seminartag in Neudörfl. Die GemeinderätInnen der GRÜNEN wollen ihre Gemeinden “essbar” machen. Wie das geht, erklärte Sandra Peham – Initiatorin des Onlineportals www.EinfachEssbar.org und Beraterin “essbarer Gemeinden und Städte”. Sie leitete einen Workshop zum Thema Gemeinschaftsgärten auf kommunalen Flächen. “Vom Wert von gemeinschaftlich gepflanztem, biologischem Obst und Gemüse auf ungenutzten öffentlichen Grünflächen werden nicht nur Grüne begeistert sein”, ist Sabine Schügerl, Obfrau des grünen GVV und selbst Gemeinderätin in Neudörfl, überzeugt. “Das bringt Nutzen für Natur und Umwelt und fördert das soziale Miteinander in der Gemeinde.”

Dass ökologische Pflanzenpflege für jede Gemeinde möglich ist, zeigte Stefan Ferschich, Stadtgärtner in Baden, auf. Er bot einen praxisorientierten Vortrag zur ökologische Pflanzenpflege. Nicht das Bekämpfen von Schädlingen, sondern das Stärken der natürlichen Pflanzenkraft steht hierbei im Vordergrund und leistet einen wichtigen Beitrag zum aktiven Umweltschutz.
Aus allen sieben Teilen des Landes kamen interessierte GemeinderätInnen zusammen, darunter auch die beiden Landtagsabgeordneten Regina Petrik und Wolfgang Spitzmüller. Zufrieden zieht die Obfrau der burgenländischen Grün-GemeinderätInnen Sabine Schügerl ihr Resümee: “Die Hauptaufgabe des grünen GemeindevertreterInnenverbandes besteht in der Unterstützung der GemeinderätInnen in ihrer täglichen politischen Arbeit. Die Zahl der engagierten Menschen in unseren Gemeindegruppen wächst stetig und so freut es mich, dass nicht nur erfahrene GemeindemandatarInnen, sondern auch solche, die im Herbst selbst ein Stück Grün in die Kommunalparlamente bringen wollen, von diesem Weiterbildungsangebot Gebrauch gemacht haben.”


vlnr.: Stefan Ferschich, Sandra Peham, Wolfgang Sptizmüller, Sabine Schügerl

Eingangs stellt Bgm. Dieter Posch den Antrag auf Erweiterung der Tagesordnung um folgende Punkte:
+ Erlass des Amtes der Bgld. Landesregierung über die aufsichtsbehördliche Kenntnisnahme des 2. Nachtragsvoranschlag für das Haushaltsjahr 2016
+ ehemalige Gärtnereigründe – Straßenbenennung
+ Errichtung eines digitalen Dorfplatzes
+ Teilnahme am Projekt “deine Gemeinde”

Die Ergänzungen wurden einstimmig beschlossen.

Angelobung zweier Gemeinderäte
Durch den überraschenden Tod von GR Berthold Farkas (SPÖ) wurde Erich Steiger als Gemeinderat nachnominiert. Da GR Wolfgang Bußlehner (FPÖ) sein Mandat zurückgelegt hat wurde Robert Peterlik als Gemeinderat nachnominiert.

Personelle Änderungen in den Ausschüssen
Fraktionsintern werden die neu angelobten Gemeinderäte mittels geheimer Wahl in die jeweiligen frei gewordenen Positionen in den Ausschüssen gewählt. Alle Wahlen sind einstimmig.

Beantwortung Anfrage bzgl. Anstieg Personalkosten
Bei der letzten Sitzung hat GR Major (ProN) angefragt warum die Personalkosten im Kindergarten und der Kinderkrippe massiv angestiegen sind. OAR Haider erläutert, dass eine Änderung im Vertragsbedienstetengesetz gab (höhere Einstiegsgehälter und flacherer Anstieg im weiteren Berufsleben, Anm.) und acht junge Mitarbeiterinnen in das neue System optiert haben.

Rechnungsabschluss für das Haushaltsjahr 2016

Der Rechnungsabschluss weist SOLL-Einnahmen von 9.264.033,01 Euro und SOLL-Ausgaben von 8.879.766,00 Euro im ordentlichen Teil und SOLL-Einnahmen von 714.335,72 Euro und SOLL-Ausgaben von 302.717,00 Euro im außerordentlichen Teil auf.
GRin Sabine Schügerl fragt an, warum bei der Abwasserbeseitigung die budgetierten Kapitaltransferzahlungen vom Bund in Höhe von 90.000,00 Euro gar nicht und jene vom Land in Höhe von 110.000,00 Euro nur zu etwa einem Zehntel eingegangen sind. OAR Haider teilt mit, dass die budgetierten Transferzahlungen seitens der auszahlenden Stellen Ende Dezember gebucht wurden und daher erst im Folgejahr zufließen.
Weiters fragt GRin Schügerl an, warum es bei der Kommunalsteuer ca. 306.600 Euro an Außenständen gibt. OAR Haider informiert, dass dies mit Konkursen zu tun hat und es mit manchen Unternehmern Ratenvereinbarungen gibt.
Der vorliegende Rechnungsabschluss für das Haushaltsjahr 2016 wurde einstimmig beschlossen.

Abgabenverordnungen
Die Abgabenverordnung wurde bereits im Dezember gefasst, allerdings gab es im Finanzausgleichsgesetz (FAG) Änderungen, welche berücksichtigt werden müssen, da sich die Abgaben auf das FAG stützen.

    Kanalbenützungsgebühr wurde mehrheitlich beschlossen (2 Gegenstimmen)
    GRin Sabine Schügerl stimmte dem Antrag – wie jedes Jahr – nicht zu, da sie die jährliche 3%-ige Erhöhung als nicht notwendig erachtet, da die Abwasserbeseitigung kostendeckend ist. Weiters werden mit den Mehreinnahmen keine Rücklagen für zukünftige Bau- oder Sanierungsmaßnahmen gebildet.

    Der Erschließungs-, Anschluss- und Ergänzungsbeitrag nach dem Kanalabgabegesetz wird um 0,02 Euro gesenkt – einstimmiger Beschluss.

    Die restlichen Abgaben (Grundsteuer A und B, Hundeabgabe, Friedhofsgebühren, Kostenbeiträge für Aufschließungsmaßnahmen und die Lustbarkeitsabgabe werden in der unveränderten Höhe erlassen – einstimmiger Beschluss.

Erlass eines Statutes für Betriebe mit marktbestimmter Tätigkeit für öffentliche Kanalisationsanlage und Wohn- und Geschäftsgebäude
Aufgrund einer Empfehlung der Bgld. Landesregierung soll für beide ausgegliederte Bereiche ein Statut erlassen werden, da die formal ausgegliederten Bereiche nur dann vorsteuerabzugsberechtigt sind, wenn ein Statut beschlossen wurde. Einstimmiger Beschluss

Änderung Zusammensetzung der Gesellschafter der Marktgemeinde Neudörfl Errichtungs-, Beteiligung- und Betriebs-GmbH
Der örtliche Tourismusverband – Gesellschafter der “Gemeinde-GmbH” – wurde per 31.12.2016 aufgelöst und kann daher keine Anteile mehr halten. Diese Anteile wurden von StB. Mag. Gradwohl übernommen. Die neuen Gesellschaftsanteile sind wie folgt verteilt: Marktgemeinde Neudörfl €15.750,00, Fremdenverkehrs- und -verschönerungsverein €4.375,00 und StB. Mag. Gradwohl €14.875,00

Beschluss über die Möblierung von 3 Büros und des GR-Sitzungssaales
Im Zuge der Erweiterung des Gemeindeamtes entstehen neue Büros und auch der Sitzungssaal wird erneuert. Die Beschlussfassung darüber war einstimmig.

Erlass des Amtes der Bgld. Landesregierung über die aufsichtsbehördliche Kenntnisnahme des 2. Nachtragsvoranschlag für das Haushaltsjahr 2016
Empfehlung zum Abbau des öffentlichen Defizites von -535.800 Euro, Verschlechterung des Maastricht-Ergebnisses, Ersuchen um Übermittlung vollständiger Beilagen – dem Gemeinderat zur Kenntnis gebracht

ehemalige Gärtnereigründe – Straßenbenennung
Die Beschlussfassung über die Benennung “Am Seegarten 1-30″ erfolgte einstimmig.

Errichtung eines digitalen Dorfplatzes
Installierung öffentlichen WLANs – EU-Förderprogramm startet im Sommer 2017, für die ersten 8000 Gemeinden gibt es eine Förderung – einstimmig beschlossen.

Teilnahme am Projekt “deine Gemeinde”
Projekt vom Landesjugendreferat bzgl. kommunaler Jugendarbeit – bestimmte aufgelistete Einrichtungen (zB Volleyballplatz, Jugendgemeinderat,…) bringen Punkte (max. 24), für die Gemeinde gäbe es eine Auszeichnung für zwei Jahre und 1.000 Euro Förderung – einstimmig beschlossen.

Allfälliges
Flurreinigung 01.04. um 9h Treffpunkt vor Martinihof
Vortrag “Sport ist Mord” am 25.04. um 19h, Martinihof
Muttertagsfeier 12.05. um 15h, Martinihof

Fassung des einstimmigen Grundsatzbeschlusses zur Sanierung der Neuen Mittelschule Neudörfl (Beginn spätestens 2018)

Mit dieser Fragestellung im Gepäck, kam Leonce Röth (Universität Köln), initiiert durch Lena Röth und organisiert durch Dagmar Tutschek (Grüne Bildungswerkstatt Burgenland), nach Neudörfl.

Am Montag den 21.März hielt er dann zu diesem Thema einen ausführlichen und sehr spannenden Vortrag im Bildungszentrum St. Bernhard in Wiener Neustadt, zu dem auch viele interessierte Neudörflerinnen und Neudörfler kamen. In der anschließenden Diskussion wurden Fragen zur aktuellen Lage in Europa gestellt, Vergleiche zur derzeitigen Situation in den USA hinterfragt und Ausblicke darauf geworfen, wie wir in unseren Regierungsbildungen zukünftig mit rechtspopulistischen Tendenzen umgehen können.

zu der am Mittwoch, dem 29. März 2017 um 19.00 Uhr stattfindenden Sitzung des Gemeinderates.

Treffpunkt ist das Gemeindeamt zur Besichtigung des Um- und Zubaues des Rathauses.
Danach findet die Sitzung im Rathausstüberl des Martinihofes statt.

Tagesordnung -> GR_29.03.2017

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