zu der am Mittwoch, dem 29. März 2017 um 19.00 Uhr stattfindenden Sitzung des Gemeinderates.

Treffpunkt ist das Gemeindeamt zur Besichtigung des Um- und Zubaues des Rathauses.
Danach findet die Sitzung im Rathausstüberl des Martinihofes statt.

Tagesordnung -> GR_29.03.2017

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Liebe Neudörflerinnen, liebe Neudörfler!

Die schreckliche Grausamkeit mit der Terror begangen wird. Der Hass mit dem Ängste geschürt werden. Das Ohnmachtsgefühl, das uns fesselt. Die Welt ist aus den Fugen geraten so scheint es.

Doch kann jeder einzelne von uns etwas tun, damit der Friede, das Vertrauen und die Liebe zumindest in unserem eigenen Umfeld und damit in einem Teil der Welt, erstarken.
Beginnen wir doch unseren Nächsten mit Respekt und Offenheit zu begegnen. Zeigen wir unserem direkten Umfeld, dass Probleme durch Gespräche und das gemeinsame Suchen nach Lösungen beiseite geschafft werden können.
Erfreuen wir uns an jenen Dingen, die wir haben dürfen, anstatt wütend nach Dingen zu gieren, für die sich ein Kämpfen sowieso nicht lohnt…

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen und Ihrer Familie ein besinnliches Weihnachtsfest und möge uns das Jahr 2017 Friede und Freude bringen!

GRin Sabine Schügerl

zu der am Montag, dem 24. Oktober 2016 um 19.30 Uhr im Gemeindeamte stattfindenden Sitzung des Gemeinderates.

Tagesordnung -> GR_24.10.2016

zur Tagesordnung

Eingangs nimmt Bgm. Posch den TOP 4 “Bausache – Erlassung eines Bescheides” von der Tagesordnung.

Flächenwidmungsplan – 8. digitale Änderung
Die Änderungen sowie die Aktualisierung des Leitungsnetzes der Energie Burgenland wurden einstimmig beschlossen.

Abtretungsvertrag
Vom Grundstück 1956 wird ein Teil in das Grundstück 1955 (Öffentliches Gut) abgetreten. Dieser Abtretungsvertrag wird einstimmig beschlossen.

Abtretung einer Teilfläche in das Öffentliche Gut – Bullenstraße
Die Einverleibung der 34qm großen Teilfläche in das Öffentliche Gut wird einstimmig beschlossen

Allfälliges
+ Modeschau der Sozialstation Neudörfl am 14.10. um 19h im Martinihof
+ Aufgrund des Beschlusses auf umweltschädliche Unkrautvernichtungsmittel zu verzichten werden zwei Mitarbeiter des Bauhofes zu einer Messe für alternative Mittel entsendet.

zu der am Montag, dem 03. Oktober 2016 um 20.00 Uhr im Gemeindeamte stattfindenden Sitzung des Gemeinderates.

Tagesordnung -> GR_03.10.2016

Teilbebauungsplan Esterházy’sche Gartensiedlung
Der bestehende Teilbebauungsplan wird aufgehoben und neu erstellt. Die Absichtsmeldung wurde an das Land Burgenland übermittelt. Inhalt sind klare Bebauungsformen bzgl. Dach und Fassade.
einstimmiger Beschluss

Abänderung Benützung Urnenhaines am Gemeindefriedhof
Durch eine kürzlich erfolgte Exhumierung und des damit entstandenen Nichtbedarfs eines Urnengrabes hat sich der Gemeindevorstand bzgl. Rückerstattung der Kosten Gedanken gemacht. Es wird einstimmig beschlossen, den Kostenanteil mit einem aliquoten Abschlag von 3% p.a. auszuzahlen.

Software-Systemumstellung Gemeindeamt
Bis 2019 müssen die Gemeindebuchhaltungen auf die doppelte Buchführung umgestellt werden. Dies erfordert auch eine EDV-Umstellung. Der aktuelle Anbieter hat nun ein neues Produkt entwickelt, ebenso andere Unternehmen. Im Gemeindevorstand wurden die Gemeindebediensteten angehört, welche die verschiedensten Produkte auf Praxistauglichkeit geprüft haben. Eine Neuanschaffung wird nicht beschlossen, es wird das aktuelle Produkt mit der Änderung auf doppelte Buchführung behalten, bis der eigene Anbieter ein ganz neues Produkt auf SAP-Basis entwickelt hat und ein kompletter Umstieg vollzogen werden kann. Diese Information wurde dem Gemeinderat zur Kenntnis gebracht.

ABA BA 14 – Annahmeerklärung
Abwasserbeseitigungsanlage 14 – Bauabschnitt Kanal von Kreuzung Pöttschinger Straße bis Kirchenplatz und Feldgasse, die Arbeiten sind bereits abgeschlossen, der Gemeinderat beschließt einstimmig die Annahmeerklärung zur Auszahlung der Fördermittel.


Gemeinde-GmbH – Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2015

Das Prüfungsurteil beinhaltet keine Einwände, es wird ein möglichst getreues Bild der Vermögens- und Finanzlage dargestellt, die Buchführung wird für ordnungsgemäß befunden, der Schuldenstand beträgt ca. 3,38 Millionen Euro, der Bilanzgewinn beträgt ca. 253.000,00 Euro, die Eigenkapitalquote beträgt 53,68%. Der Bericht wurde dem Gemeinderat zur Kenntnis gebracht.


Erlass des Amtes der Burgenländischen Landesregierung über die aufsichtsbehördliche Kenntnisnahme des 1. Nachtragsvoranschlages 2016

Es wurde der Empfehlung auf Abbau des öffentlichen Defizites nicht entsprochen, das Maastricht-Ergebnis hat sich verschlechtert, Forderung den Nachtragsvoranschlag zu überprüfen und Investitionskosten zu reduzieren, um einen Ausgleich des öffentlichen Defizites zu erlangen. Der Bericht wurde dem Gemeinderat zur Kenntnis gebracht.

Bericht Prüfungsausschuss
Der Bericht über die Sitzung des Prüfungsausschusses vom 18.08.2016 wurde dem Gemeinderat zur Kenntnis gebracht.

Allfälliges
+ Modeschau der Sozialstation Neudörfl am 14.10. um 19h im Martinihof
+ Kastanienfest ProN am 24.09.
+ Mitteilungsblatt hat ab September ein neues Layout

zu der am Donnerstag, dem 22. September 2016 um 19.00 Uhr im Gemeindeamte stattfindenden Sitzung des Gemeinderates.

Tagesordnung -> GR-Sitzung_22.09.2016

zur Tagesordnung

Eingangs stellt Bgm. Posch den Antrag auf Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt “Anpassung des Tarifes für Essen Neue Mittelschule”. Dieser Antrag wird einstimmig beschlossen.

ad1) In der letzten GR-Sitzung wurden zwei Flächenumwidmungen beschlossen. In diesem Zusammenhang hat auch die Energie Burgenland ihre Veränderungen bei den verlegten Leitungen bekannt gegeben. Da neben den Umwidmungen auch diese Veränderung gemeinsam übermittelt wurde, hat die Abteilung Raumplanung einen Korrekturbeschluss angeordnet, welcher nur die beiden Flächenumwidmung zum Inhalt hat. Der Korrekturbeschluss zur 7. digitalen Änderung wurde einstimmig beschlossen.

ad2) Der Kaufvertrag über ein Grundstück wurde einstimmig beschlossen.

ad3) Der Kaufvertrag über eine Wohnung im Wiener Neustädter Hof wurde einstimmig beschlossen.

ad4) Die Tarife für Essen wurden wie folgt neu festgesetzt:
a) Kinderkrippe €4,20 (bisher: €4,10), Zulieferer Sonnberghof Bad Sauerbrunn
b) Kindergarten €4,20 (bisher: €4,10), Zulieferer Sonnberghof Bad Sauerbrunn
c) Volksschule €4,20 (bisher: €4,10), Zulieferer Sonnberghof Bad Sauerbrunn
d) Neue Mittelschule €4,00 (bisher: €3,85), Zulieferer Martinihof Neudörfl
e) Essen auf Rädern bleibt bei €6,00 – Zulieferer Sonnberghof Bad Sauerbrunn

Die Punkte a-c wurden mit 3 Stimmenthaltungen mehrheitlich beschlossen.
Die Punkte d + e wurden einstimmig beschlossen.

ad5) Die Anpassung der Beiträge der Musikschule Neudörfl an jene der Zentralmusikschule Mattersburg wurde einstimmig beschlossen.

ad6) Die neuen Tarife für die Alt- und Problemstoffsammelstelle wurden wie folgt einstimmig beschlossen:
Matratze pro Stück 5 Euro, Polstermöbel pro Stück 5 Euro, Couch pro Stück 10 Euro, 1-Achsanhänger/PKW-Kombi/Pritsche gestaffelt von 5-20 Euro

ad7) Die Berichte der letzten zwei Sitzungen des Prüfungsausschusses werden dem Gemeinderat zur Kenntnis gebracht.

ad8) Personalangelegenheit werden unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt.

ad9) Termine: Vortrag “Alarm im Darm” am 14.06. und Gesundheitsmesse am 17.06.

zu der am Montag, dem 13. Juni 2016, um 20.00 Uhr im Gemeindeamte stattfindenden Sitzung des Gemeinderates.

Tagesordnung -> GR-Sitzung_13.06.2016

Frau Gemeinderätin Sabine Schügerl hat den Lehrgang “zertifizierter Vereinsfunktionär” an der Akademie Burgenland mit ausgezeichnetem Erfolg abgeschlossen.

Durch aktuelle Gesetzesänderungen und -verschärfungen das Vereinswesen betreffend wurde dieser Lehrgang, bestehend aus 6 Modulen (Vereinsleben, Vereinsrecht, Kommunikation, Steuern/Finanzen/Sozialversicherung, Organisation von Veranstaltungen, Sicherheit von Veranstaltungen) initiiert. 32 TeilnehmerInnen haben an diesem Lehrgang in Eisenstadt teilgenommen: 18 davon legten die Prüfung ab.

Der grüne GemeindevertreterInnenverband (GVV) wählte am 16.04. in Neudörfl seinen Vorstand neu. In ihrer Funktion als Obfrau wurden Sabine Schügerl, als Obfrau-Stellvertreter Stadtrat Robert Necker aus Jennersdorf und als Finanzreferent GR Roland Lehner aus Oberpullendorf bestätigt. Neu im Team als Schriftführerin ist die jüngste Grün-Mandatarin des Burgenlandes, GRin Maria Racz aus Oberwart. Als RechnungsprüferInnen fungieren GRin Alexandra Fischbach aus Neusiedl am See und Landtagsabgeordneter GR Wolfgang Spitzmüller aus Oberschützen.

Der grüne GVV versteht sich vorrangig als Netzwerk grüner Kommunalpolitik. “Gerade weil im Burgenland grüne Gemeinderatsfraktionen meist aus einer Person bestehen, ist der landesweite Austausch zwischen den einzelnen GemeindemandatarInnen von großer Wichtigkeit” erklärt Sabine Schügerl, die selbst seit neun Jahren Gemeinderätin in Neudörfl ist. Weiters wird aufgrund der geographischen Lage des Burgenlandes bei der Besetzung von Vorstandsfunktionen auf die regionale Streuung (Nord – Mitte – Süd) geachtet. Die Funktionsperiode des grünen GVV dauert 2 Jahre. Die Hauptaufgaben des GemeindevertreterInnenverbandes stellen die Unterstützung der GemeinderätInnen in ihrer täglichen Arbeit und die Organisation von Schulungen dar.


vlnr: Alexandra Fischbach, Roland Lehner, Sabine Schügerl, Wolfgang Spitzmüller, Maria Racz