Die Grünen – Neudörfl

zu der am Mittwoch, dem 24. März 2010, um 20.00 Uhr im Gemeindeamte stattfindenden Sitzung des Gemeinderates.

Tagesordnung

1) Pachtvertrag mit Fa. FunderMax GmbH

2) Vertrag mit der Heilbad Sauerbrunn Betriebsgesellschaft m.b.H. über die Speisenversorgung

3) Zusatz zum Kaufvertrag zwischen Gertrude Braunstorfer und Ing. Camillo Pistora über die Übernahme eines Teilgrundstückes in das Öffentliche Gut

4) Abwasserverband Wiener Neustadt Süd, Bauabschnitt 13, Darlehensaufnahme – Haftungsübernahme; neuerlicher Beschluss

5) Flächenwidmungsplan – Ortskerngutachten

6) Bericht des Prüfungsausschusses

7) Antrag der Gemeinderätin Sabine Schügerl B.A. auf Setzen aller erforderlichen Schritte, um in der nächsten Hauptversammlung der Marktgemeinde Neudörfl Errichtungs-, Beteiligungs- und Betriebs-GmbH eine Satzungsänderung hinsichtlich Prüfrecht des Prüfungsausschusses herbeizuführen

8 ) Allfälliges

Die öffentliche Fragestunde beginnt bereits um 19.00 Uhr.

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Das Jugendprojekt I-MOTION wird am Freitag, dem 19. März, um 19.30 Uhr  im Florianihof in Mattersburg vorgestellt. Bei I-MOTION erbringen Jugendliche ab 12 Jahren für öffentliche Einrichtungen, Vereine oder Privatpersonen Dienstleistungen und erhalten dafür Zeitguthaben. Eine Stunde Zeit entspricht einer Zeitwertkarte, bewertet mit 2,50 Euro. Diese können als Tauschmittel verwendet oder gesammelt und bei der Stadt gegen Einkaufsgutscheine für Unternehmen umgetauscht werden. Veronika Spielbichler vom Unterguggenberger Institut wird an diesem Abend dieses Projekt vorstellen, das in Wörgl bereits umgesetzt wurde.

Photo: I-Motion Wörgl

Folgende Fragen wollen wir gemeinsam klären:

* Wäre dieses Projekt auch in unserer Gemeinde umsetzbar?
* Welche Voraussetzungen bräuchte es dafür?
* Mit welchen finanziellen Belastungen hat die Gemeinde zu rechnen?

VeranstalterInnen sind die Grünen Mattersburg-Walbersdorf und die Grüne Bildungswerkstatt Burgenland. Eintritt frei.

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Bei einem Spaziergang an der frischen Luft Wissen über Natur und Kultur mitnehmen: Das ist das Wesen von Lehrpfaden – ein umweltfreundliches Vergnügen. Eine Übersicht über Lehrpfade in Österreich bietet das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft auf lehrpfade.lebensministerium.at. Bei der einfachen Suche kann man nach Themen und/oder nach Bundesland suchen. Bei der ExpertInnensuche kann man zusätzlich nach Zielgruppen, Möglichkeit von Führungen, Art des Lehrpfades und Eignung des Weges für Familien, Kinderwagen, Rollstuhl oder Gehbehinderung suchen. Beispiele zu den Suchkriterien:

• Themen: Natur-/Umweltschutz, Wald, Kulturlandschaft, Obstbau, Wasser, Literatur, Industrie, Sensibilisierung der Sinne…
• Zielgruppen: Kinder bis 5 Jahre, TouristInnen, SeniorInnen, Familien mit Kindern…
• Art des Lehrpfades: Nummernpflöcke mit Broschüren, Erlebnispfad, Interaktiver Pfad, Sensorischer Pfad…

Derzeit sind in der Datenbank 24 Lehrpfade aus dem Burgenland verzeichnet – vom zweisprachigen Weinwanderweg in Zagersdorf  über den Schilflehrpfad in Purbach bis zum Walderlebnisweg in Lockenhaus. Unsere Umgebung ist leider (noch) nicht stark vertreten – fehlende Lehrpfade können hier an das Ministerium gemeldet werden.

Zu den bisher erschienenen Beiträgen in der Reihe “Umweltinformationen im Netz” geht’s übrigens hier.

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Beginn: 19.00 Uhr
Ende: 21.00 Uhr

Entschuldigt: GR Auer, GR Pinter, GR Pranger (alle PRON), GR Piribauer (ÖVP)

Zu Beginn der Sitzung wurden die Tagesordnungspunkte 3 und 4 einstimmig auf die Tagesordnung genommen.

ad1) Bevor der Haushaltsvoranschlag 2010 zur Abstimmung gebracht wurde stellte GR Sabine Schügerl einen Antrag, welcher nach langer Diskussion in einem vom gesamten Gemeinderat gemeinschaftlich getragenen Kompromiss mündete.
Der Haushaltsvoranschlag für das Haushaltsjahr 2010 wurde einstimmig beschlossen:

ORDENTLICHER HAUSHALT:
Summe der Einnahmen EUR 7.203.400,00
Summe der Ausgaben EUR 7.203.400,00

AUSSERORDENTLICHER HAUSHALT:
Summe der Einnahmen EUR 310.000,00
Summe der Ausgaben EUR 310.000,00

GESAMTVORANSCHLAG:
Summe der Einnahmen EUR 7.513.400,00
Summe der Ausgaben EUR 7.513.400,00

ad 2) Die Bedarfserhebung und das Entwicklungskonzept für das Kindergartenjahr 2009/10 wurde einstimmig beschlossen.

ad 3) Der Bericht der am 10.12.2009 stattgefundenen Sitzung des Prüfungsausschusses wurde dem Gemeinderat zur Kenntnis gebracht.

ad4) Die Auflösung eines Dienstverhältnisses wurde unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt.

ad5) Unter dem TOP “Allfälliges” resümierten die einzelnen VertreterInnen über das abgelaufenen politische Jahr und bekannten sich zugleich für ein konstruktives Zusammenarbeiten für Neudörfl im Jahre 2010.

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In der GR-Sitzung vom 28.12. 2009 stellte ich zum Tagesordnungspunkt “Haushaltsvoranschlag für das Haushaltsjahr 2010″ einen Antrag, in dem ich die Prüfung der gemeindeeigenen ausgegliederten GmbH durch den Prüfungsausschsus beantragte.

Dieses Thema wurde auch seitens der anderen Fraktionen positiv aufgenommen, jedoch wollte man diesem Antrag trotzdem keine Mehrheit schenken. Nach langer Diskussion einigte sich der Neudörfler Gemeinderat auf eine Abänderung, welche gemeinschaftlich getragen werden kann.

Die Grünen Neudörfl sind mit diesem Kompromiss sehr zufrieden, weil er aufzeigt, dass dieses Thema über die Parteigrenzen hinaus von Bedeutung ist! In diesem Sinne werden wir den abgeänderten Antrag bei der nächsten GR-Sitzung einbringen.

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zu der am Montag, dem 28. Dezember 2009 um 19.00 Uhr im Gemeindeamte stattfindenden Sitzung des Gemeinderates.

Tagesordnung

1) Haushaltsvoranschlag für das Haushaltsjahr 2010; Genehmigung durch den Gemeinderat

2) Burgenländisches Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz 2009, Bedarfserhebung und Entwicklungskonzept für das Kindergartenjahr 2009/10, Beschlussfassung

3) Allfälliges

Die öffentliche Fragestunde beginnt bereits um 18.00 Uhr.

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zu der am Dienstag, dem 15. Dezember 2009, um 20.00 Uhr im Gemeindeamte stattfindenden Sitzung des Gemeinderates.

Tagesordnung

1) Erlassung von Verordnungen für das Haushaltsjahr 2010:
a) Verordnung über die Ausschreibung einer Kanalbenützungsgebühr
b) Verordnung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundstuer
c) Verordnung über die Ausschreibung einer Lustbarkeitsabgabe
d) Verordnung über die Ausschreibung einer Hundeabgabe
e) Verordnung über die Ausschreibung von Friedhofsgebühren
f) Verordnung über die Ausschreibung eines Erschließungs-, Anschluss- und Ergänzungsbeitrages nach dem Kanalabgabegesetz
g) Verordnung über die Ausschreibung von Kostenbeiträgen für Aufschließungsmaßnahmen der Gemeinde

2) Festsetzung der Tarife für:
a) Essen auf Räder
b) Kindergarten- und krippenverpflegung
c) Tagesheimverpflegung (Volksschule)

3) Abwasserverband Wiener Neustadt Süd, Bauabschnitt 13, Darlehensaufnahme – Haftungsübernahme; Beschluss

4) Allfälliges

Die öffentliche Fragestunde beginnt bereits um 19.00 Uhr.

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BRAUNTÖNE – Rechtsextreme Jugendkulturen und ihre Musik

Ein Vortrag in Bild und Ton von Markus Rachbauer & Thomas Rammerstorfer

“Primär ist es die Musik, die den Weg in die rechtsextreme Szene ebnet” (Verfassungsschutzbericht 2007, BMI)

Termin: Fr. 04.12.2009
Beginn: 19.30 Uhr
Ort: KUGA Großwarasdorf / Veliki Borištof, Parkgasse 3

Veranstalterin: Grüne Bildungswerkstatt Burgenland

Der Eintritt ist frei, mitzubringen sind Mut und starke Nerven!

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Beginn: 20.00 Uhr
Ende: 21.50 Uhr

Entschuldigt: GRin Aigner-Tax, GRin Kern-Riegler, GR Donhauser (alle SPÖ); GR Piribauer (ÖVP); GR Schweifer (FPÖ)

ad1) Der 1. Nachtragsvoranschlag für das Haushaltsjahr 2009 wurde einstimmig beschlossen.

ad2) Der Bestandsvertrag mit der Esterházy Privatstiftung über die Pachtung des Neudörfler Badesees wurde einstimmig beschlossen.

ad3) einstimmiger Beschluss

ad4) einstimmiger Beschluss

ad5) Der Bericht des Prüfungsausschusses wurde vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen.

ad6) Behandlung unter Ausschluss der Öffentlichkeit.

ad7) GVin Eitzenberger weist auf die Adventfeier für SeniorInnen am 13.12.2009, sowie auf ein am 16.12.2009 stattfindendes Musical von Volks- und Musikschule hin.

GR Pranger deponiert Anregungen von Anrainern der Homogen-Siedlung bezüglich Parkflächen.

GRin Auer – als Mitdekorateurin der Christbäume bei den Ortseinfahrten – beteuert ihre aus der Nichtbeleuchtung der Christbäume entstandene Demotivation.

GR Pranger fragt an, ob es in der Konsumgasse ein Halte- und Parkverbot gibt oder geben wird. Bgm. Posch erklärt, dass dieses bereits besteht, da der Freiwilligen Feuerwehr im Falle eines Einsatzes das Ausfahren durch parkende Autos nicht möglich wäre.

GV Steindl fragt an, ob es bei der Kreuzung Bickfordstraße/KommR.-Karl-Markon-Straße einen Verkehrsspiegel geben wird. OAR Haider erklärt, dass dieser bereits in Auftrag gegeben wurde.

Bgm. Posch verlautbart, dass der Teilbebauungsplan Hügeläcker Rechtskraft erlangte.

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zu der am Mittwoch, dem 25. November 2009, um 20.00 Uhr im Gemeindeamte stattfindenden Sitzung des Gemeinderates.

Tagesordnung

1) 1. Nachtragsvoranschlag für das Haushaltsjahr 2009 – Beschlussfassung

2) Abschluss eines Bestandsvertrages mit der Esterházy Privatstiftung über den Neudörfler Badesee

3) Widmung in das Öffentliche Gut

4) Errichtung einer ganztägigen Schulform mit getrennter Abfolge in der Neuen Mittelschule für das Schuljahr 2009/10

5) Bericht des Prüfungsausschusses

6) Personalangelegenheiten: Einstellung einer Betreuerin für die ganztägige Schulform/ Kindergartenhelferin

7) Allfälliges

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Wollen Sie uns kennenlernen? Uns auf etwas aufmerksam machen? Uns Vorschläge machen? Bei unserem nächsten “Grünen Tisch” stehen wir Ihnen gerne für Ihre Fragen und Anregungen zur Verfügung. Ort und Zeit: Heurigen Eisler, Freitag, 20. November 2009, 19.30 Uhr.

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Ein Blick zum Nachbarn – nach Wiener Neustadt: Beim Energiestammtisch des Vereins Energieforum informiert Hannes Hazod, Installateur für moderne Solar-, Heiz- und Haustechnik, über “Heizen ohne Klimaschaden. Wie zukunftsfähig ist Ihre Heizung?”. Themen des Vortrages mit anschließender Diskussion:
• Holz-Pellets im Vergleich zu anderen Energieträgern
• Pelletskessel für Neubau und Sanierung
• Transport und Lagerung des Brennstoffes
• Kombination mit Scheitholz und Solaranlagen

Ort und Zeit: Dienstag, 10. November 2009, 19 Uhr, im Restaurant Einhorn, Singergasse 15, Wiener Neustadt.

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Die Arbeitsgruppe “Dorfgemeinschaft & Vereine” tagt am 5. Oktober 2009 um 19.00 Uhr im Martinihof.

Ihre Ideen sind gefragt!

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